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Christian Au LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht
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Sozialrecht
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Freiwillige gesetzliche Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
Themenbereich: Sozialrecht
Gemäß § 9 SGB V können schwerbehinderte Menschen im Sinne des SGB IX freiwillig der gesetzlichen Krankenversicherung beitreten, wenn sie, ein Elternteil, ihr Ehegatte oder ihr Lebenspartner in den letzten fünf Jahren vor dem Beitritt mindestens drei Jahre gesetzlich versichert waren. Wird die Vorversicherungszeit nicht erfüllt, besteht das...
Vielfältige Möglichkeiten der Befreiung von den Rundfunkgebühren – Das Merkzeichen „RF“ ist nicht der einzige Weg zum Ziel!
Themenbereich: Sozialrecht
In den Rechtsprechungsdatenbanken finden sich eine Vielzahl von Verfahren, denen der Streit um die Vergabe des Merkzeichens „RF“ (Befreiung von der Rundfunkgebühr) zugrundelag. Nach § 6 Nrn. 7 und 8 Rundfunkgebührenstaatsvertrag erhalten dieses Merkzeichen blinde oder nicht nur vorübergehend wesentlich sehbehinderte Menschen mit...
Die Untätigkeitsklage – ein effizientes Mittel zur Vermeidung „endloser“ Verfahren über Sozialleistungen
Themenbereich: Sozialrecht
Ich möchte Sie heute aus gegebenem Anlass einmal auf das Instrument der sog. sozialrechtlichen Untätigkeitsklage aufmerksam machen. Viele Mandanten kommen in meine Kanzlei, nachdem sie teilweise bereits sehr lange Verfahrensdauern mehr oder weniger "klaglos" hingenommen haben.In vielen dieser Fälle wäre eine sog. Untätigkeitsklage gem. § 88...
Kein Pauschaler Eigenanteil bei nur leihweiser Überlassung von Therapiedreirädern, Therapiefahrrädern & Co.
Themenbereich: Sozialrecht
Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherungen haben in der Anlage zweier gemeinsamer Rundschreiben aus den Jahren 1997 und 1998 festgehalten, welche Eigenanteile von den Versicherten zu erheben sind, wenn ihnen bestimmte Hilfsmittel zur Verfügung gestellt werden, die auch einen „Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens“...
Prozentsatz der beihilfefähigen Aufwendungen steigt für Beamtinnen und Beamte ab zwei berücksichtigungsfähigen Kindern von 50% auf 70%
Themenbereich: Sozialrecht
Die Beamtinnen und Beamten des Bundes und der Länder erhalten ihre medizinisch notwendigen Aufwendungen teilweise durch die zuständigen Beihilfestellen und teilweise durch die von ihnen gewählten Krankenversicherungen erstattet. Da es bei privaten Krankenversicherungen anders als bei gesetzlichen Krankenversicherungen möglich ist, den...
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